Ein beispielloser Schutzschirm für Hessens Wirtschaft

Von Tarek Al-Wazir, Hessischer Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen

Die Corona-Pandemie hat die Wirtschaftstätigkeit praktisch in allen Branchen zum Erliegen gebracht. Hessen als überdurchschnittlich exportorientiertes Bundesland ist davon besonders betroffen. Der Einbruch könnte noch tiefer sein als in der Finanzkrise 2008/2009.

Bund und Länder haben darauf reagiert und mit beispielloser Geschwindigkeit und ebenso beispiellosen Finanzmitteln einen Schutzschirm aufgespannt, der den Unternehmen das Überleben sichern soll, bis die derzeitigen Beschränkungen gelockert werden können. 

Dieser Schirm ruht auf drei Säulen:

• Die Soforthilfe ist ein Zuschuss, der Solo-Selbstständigen und kleinen Unternehmen – in Hessen bis 50 Beschäftigten – helfen soll, ihre laufenden Betriebsausgaben wie Mieten, Pachten oder Leasingverträgen zu zahlen, obwohl die Einnahmen wegbrechen. Persönliche Rücklagen und Vermögen wie zum Beispiel eine Lebensversicherung werden dabei nicht angetastet.

• Die zweite Säule verschafft den Unternehmen weitere Liquidität in Form von Krediten und Bürgschaften. Dazu übernehmen die bundeseigene Förderbank KfW und die landeseigene Hessen-Förderbank, die WIBank, bei Betriebsmittelkrediten der jeweiligen Hausbanken das Risiko zu 80, 90 oder gar 100 Prozent. Mit dem neuen Programm Hessen-Mikroliquidität können kleine Unternehmen auch direkt bei der WIBank Darlehen bekommen, für die das Land zu 100 Prozent bürgt.

• Die dritte Säule sichert die Lebenshaltungskosten. Abhängig Beschäftigte bewahrt das Kurzarbeitergeld vor der Kündigung, Selbständige, die ihren Lebensunterhalt bislang direkt aus ihren (Betriebs-) Einnahmen bestritten haben, können zu wesentlich erleichterten Bedingungen Grundsicherung erhalten: Die Vermögensgrenzen wurden deutlich erhöht und die Angemessenheitsprüfung der Wohnkosten sind bei Neuantragstellern für jeweils sechs Monate ausgesetzt. Miete, Nebenkosten und Heizung werden in voller Höhe ersetzt, die Krankenversicherung ist sichergestellt und der Regelsatz der Grundsicherung für den Lebensunterhalt wird ausgezahlt, ohne dass zuvor private Rücklagen oder gar die Alterssicherung verbraucht werden müssen.

Zusammen mit den Hilfsangeboten der Bundesregierung wollen wir alles dafür tun, dass vom Solo-Selbstständigen über kleine und mittlere Unternehmen bis zum Großunternehmen die Voraussetzungen geschaffen werden, die kritischen Wochen überstehen zu können. Wir wollen die Strukturen retten, damit unsere Wirtschaft unverzüglich wieder anspringen kann, wenn die Pandemie unter Kontrolle ist