Neue Chancen durch Qualifizierung und Weiterbildung

Erweiterte Fördermöglichkeiten

Zum Jahresbeginn 2019 erweitert und verbessert das „Qualifizierungschancengesetz“ die Möglichkeiten für Arbeitgeber und Arbeitnehmer, durch Mitarbeiterqualifizierung und Weiterbildung den digitalen Strukturwandel in der Wirtschaft („Industrie 4.0“) zu gestalten und die Situation in den Engpassberufen zu verbessern.

Die bisherigen Fördermöglichkeiten waren auf Arbeitnehmer ohne Berufsabschluss, von Arbeitslosigkeit Bedrohte und Beschäftigte in kleinen und mittleren Unternehmen beschränkt. Jetzt haben alle Arbeitnehmer Zugang zur Weiterbildungsförderung – unabhängig von Qualifikation, Lebensalter und Betriebsgröße. Das neue Gesetz zielt auf Beschäftigte, deren berufliche Tätigkeiten durch neue Technologien ersetzt werden können, die in sonstiger Weise vom Strukturwandel betroffen sind oder die eine berufliche Weiterbildung in einem so genannten Engpassberuf anstreben. Die Förderung können alle Arbeitnehmer beantragen, deren Berufsabschluss mindestens vier Jahre zurückliegt und die nicht innerhalb der letzten vier Jahre an einer geförderten Weiterbildung teilgenommen haben. Die Weiterbildung muss mindestens vier Wochen dauern und außerhalb des Unternehmens durchgeführt werden. Weiterbildungen für Selbstständige sind über das Qualifizierungschancengesetz grundsätzlich nicht möglich.

Gleichzeitig soll die Weiterbildungs- und Qualifizierungsberatung der Bundesagentur für Arbeit gestärkt werden. Arbeitnehmer haben jetzt einen Rechtsanspruch auf diese Beratung. Auch für Arbeitgeber wird das Beratungsangebot ausgebaut, um frühzeitig den Qualifizierungsbedarf bei der Belegschaft zu erkennen.

Verbessert werden auch die Förderleistungen: Neben den Weiterbildungskosten werden Zuschüsse zum Arbeitsentgelt während der Weiterbildung an den Arbeitgeber gezahlt. Bisher wurden Arbeitsentgeltzuschüsse nur bei der Freistellung für berufsabschlussorientierte Weiterbildungen geleistet. Jetzt sind Arbeitsentgeltzuschüsse auch möglich für berufliche Qualifizierungen, die länger als 160 Stunden dauern und nicht ausschließlich arbeitsplatzbezogen sind. Die Übernahme von Weiterbildungskosten und Zuschüsse zum Arbeitsentgelt sind von der Unternehmensgröße abhängig und mit einer anteiligen Kostenübernahme durch den Arbeitgeber verbunden. Für ältere oder schwerbehinderte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in KMU oder solche in Kleinstbetrieben sind Ausnahmen von diesem Grundsatz möglich.

Die Leistungen zur Förderung der beruflichen Weiterbildung sind grundsätzlich Ermessensleistungen. Einen Rechtsanspruch darauf gibt es nicht. Wegen der Kofinanzierungsverpflichtung erfolgt die Teilnahme im Einvernehmen von Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Im Fall der Bewilligung erhält der Teilnehmer einen Bildungsgutschein (BGS) der Agentur für Arbeit bzw. des Jobcenters. Eine Verpflichtung des Arbeitnehmers zur Weiterbildung besteht nicht, soweit Arbeitgeber diese nicht in betrieblichen oder arbeitsvertraglichen Vereinbarungen als obligatorisch vorsehen.

Fördermöglichkeiten für Qualifizierung und Weiterbildung